Deutschland hat der Ukraine im Zusammenhang mit dem Krieg bislang Leistungen im Wert von 37 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Doch woher kommt dieses Geld eigentlich? Multipolar hat den Bundeshaushalt analysiert. Fazit: Olaf Scholz hat gelogen. KARSTEN MONTAG , 28. November 2024, 0 Kommentare , PDF „Der Krieg ernährt den Krieg“ – so beschrieb Friedrich Schiller das Vorgehen der Söldnerheere im Dreißigjährigen Krieg, angesichts leerer Staatskassen den Lebensunterhalt ihrer Soldaten durch Abgaben, Kontributionen und Plünderungen aufzubessern. Diese Einnahmen gingen hauptsächlich zu Lasten der einfachen Bevölkerung in den Regionen, durch welche die Heere zogen und in denen sie Krieg führten. Und heute? Nach Auskunft der Bundesregierung hat Deutschland seit Kriegsausbruch am 24. Februar 2022 der Ukraine Leistungen im Gesamtwert von über 37 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – in Form der Aufnahme von Flüchtlingen, direkten Zahlungen oder Waffenlieferungen. Abbildung 1: Ukrainehilfe des Bundes nach Ressort in Euro, Datenquelle: Deutsche Bundesregierung , Stand: 21.11.2024 Geplant sind weitere Waffenlieferungen sowie Kredite von der EU und den Staaten der G7. Auch die Aufenthaltstitel der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland wurden vorerst bis zum März 2025 verlängert . Geldquelle: Höhere Steuereinnahmen wegen steigender Energiepreise Die in der Verfassung verankerte und seit 2011 geltende Schuldenbremse hat die maximale Höhe der Nettokreditaufnahme deutlich reduziert. Ausnahmen sind nur für Naturkatastrophen oder Wirtschaftskrisen vorgesehen. Beides trifft nicht auf den Krieg in der Ukraine zu. Offiziell dürfen Zahlungen an die Ukraine daher nicht durch
