So beginnt die wunderschöne Arie, die als „Erzählung des
Holländers“ in Wagners Oper „Der fliegende Holländer“ berühmt geworden ist. Es
geht weiter mit “spricht dieses Mädchens Bild zu mir“. Denke ich an die
wahrscheinliche Parteigründung durch Sahra Wagenknecht und ihre Entourage, formuliere
ich um: „spricht dieser Gründung Bild zu mir“. Das liegt an der allseits
bekannten politischen Position Sahra Wagenknechts selbst; denn die kommt dem
Weltbild der urwüchsigen Sozialdemokratie sehr nahe. Daß ein so großer Teil der
Bevölkerung das, in der Person Sahra Wagenknechts, gut findet, zeigt die noch
immer ungebrochene Strahlkraft dieser längst untergegangen Sozialdemokratie.

Sie bleibt mit all ihrer Kritik in der althergebrachten Bipolarität
Kapitalismus – Sozialismus stecken, auch wenn sie von letzterem eine modernere
Auffassung repräsentiert. David Goeßmann hat in einem längeren Artikel auf
telepolis gefragt, was unterm Strich von
Wagenknechts alternativem ökonomischen und gesellschaftlichen Programm bleibt: „Sie
will wie Jean-Luc Melanchon in Frankreich, aber auch Jeremy Corbyn und Bernie
Sanders in den USA und Großbritannien den Staat und die Gesellschaft gegen den
Markt stärken und weitreichendere Eingriffe in die kapitalistische Ökonomie
ermöglichen.“

„Sie befördert mit
ihrer Kritik am neoliberal globalisierten Kapitalismus zugleich den Appetit auf
eine andere, bessere Welt. Ihr Lob des freien Unternehmertums, eines
Top-Down-Managements, der von Konkurrenz angetriebenen Leistungsgesellschaft,
des Sicherheitsstaates, nationaler Autarkie, die Entsorgung von globaler
Verantwortung sowie ihre Neigung zu populistischen Rhetoriken, um Arbeiter:innen
und Kleinbürger:innen zu mobilisieren, sind aber kaum angetan, diesem Hunger
jenseits von Reformzielen das geistige Mahl zu bereiten, dessen er bedarf, um
nicht bei der erstbesten Abspeisung im politischen Alltagskampf wieder zu
verschwinden.“(<a href="https://www.telepolis.de/features/Sahra-Wagenknecht-Von-links-bis-heute-7535727.html?seite=3">https://www.telepolis.de/features/Sahra-Wagenknecht-Von-links-bis-heute-7535727.html?seite=3</a>). 

&nbsp;Was ist aber mit <a href="https://www.degrowth.info/de/was-ist-degrowth/">degrowth</a>, <a href="https://www.transition-initiativen.org/">transition</a>, <a href="https://commons-institut.org/was-sind-commons">commons</a>, <a href="https://web.ecogood.org/de/">Gemeinwohlökonomie</a>, <a href="https://wupperinst.org/abteilungen/kreislaufwirtschaft/">Kreislaufwirtschaft</a>,
<a href="https://www.degrowth.info/de/dib/degrowth-in-bewegungen/solidarische-oekonomie/">Solidarische
Ökonomie</a>, <a href="https://www.solidarische-landwirtschaft.org/startseite/">Solidarische
Landwirtschaft</a>, <a href="https://deepgreenresistance.org/de/">Deep Green
Resistance</a>, <a href="http://oekosozialismus.net/">Ökosozialismus</a>, <a href="https://blog.misereor.de/2022/09/21/buen-vivir/">buen vivir</a>, also mit
Konzepten, die weit über diese Bipolarität hinausgehen? Wie wollen die
Neugründer den Untergang des US-Imperiums nutzen, wie der amerikanische Ökonom
Michael Hudson gefragt hat? Wie wollen sie eine multipolare Welt erreichen und
wie wollen sie die unterstützen, die dafür in der nichtwestlichen Welt kämpfen?
Zu einer solchen Unterstützung gehört mindestens der sofortige Austritt aus der
NATO, die Unterstützung der BRICS-Staaten, der Shanghaier Organisation für
Zusammenarbeit und die Beseitigung der westlichen Vorherrschaft und der
transnationalen Konzerne bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen
Organisationen wie IWF und Weltbank. Dazu gehört aber auch die Umformung der EU
von einem transatlantischen konzernhörigen Bürokratiemonster in eine wirklich demokratisch
gesteuerte Union selbständiger Staaten, die sich auf europäische, also
überstaatliche nichtmilitärische Politikfelder fokussiert - oder der Austritt
aus der EU, wenn das nicht möglich ist. Das Eintreten für mehr soziale
Gerechtigkeit und für eine wirksame Friedenspolitik innerhalb der gegebenen imperialen
Machtverhältnisse genügt nicht und bleibt wirkungslos, wie das Beispiel von
SPD, Grünen und Linke zeigt.

Wie wollen die Neugründer vor allem verhindern, daß die
neu gegründete Partei über kurz oder lang doch wieder auf das imperiale NATO-gängige
Maß zurechtgestutzt wird, wie es auch mit den Grünen und der Partei Die Linke
passierte? Das ist nur erreichbar, wenn man der Elitendemokratie ein gehöriges
Maß an Volkssouveränität verpasst: imperatives Mandat von unten statt von oben,
jederzeitige Abwählbarkeit der Abgeordneten, Volks- und Bürgerentscheide auf
allen Ebenen, wichtige Entscheidungen etwa über Krieg und Frieden nur über
Volksentscheide, Ersetzung der Eliteneinrichtung Bundesverfassungsgericht durch
Volksentscheide. Nur über diesen Umweg über die bürgerliche Demokratie läßt
sich die Oligarchisierung der Partei verhindern. Parteiinterne Regelungen haben
sich in der Vergangenheit bei SPD, Grünen und Linke als unwirksam erwiesen. Man
muß die handelnden Personen leicht loswerden bzw. existentiell unter Druck
setzen können. Solange diese und andere Regelungen zur Herstellung von mehr
Volkssouveränität nicht verwirklicht sind, verbietet sich die Teilnahme an
Regierungen überhaupt und eine Regierungsübernahme solange, wie man keine
verfassungsändernde Mehrheit erreicht.

Eine Partei, die sich mit diesen Fragen, schon vor ihrer
Gründung, nicht beschäftigt, ist sinnlos und überflüssig; denn
sozialdemokratisch gesinnte und erfolglose Parteigründungen hatten wir schon
genug. Und eine Zeit, in der 700 Jahre westliche Vorherrschaft, Ausbeutung, Erpressung,
Sklaverei, Unterdrückung, Raub, Mord und Völkermord zuende gehen könnten,
erfordert mehr als den Rückgriff auf Konzepte aus fernen, längst vergang’nen Zeiten.
Eine solche Partei wird nur wieder die endgültige Abkehr der Menschen vom
heutigen kapitalistischen System jahrelang blockieren, ohne ihre Hoffnungen
auch nur ansatzweise erfüllen zu können. Was es wirklich braucht, ist eine
Partei oder politische Kraft, die kontinuierlich und diszipliniert diese Fragen
abarbeitet und sich als dauerhaftes Kommunikationszentrum einer kulturellen Evolution
anbietet, die über die weltzerstörende Industriezivilisation hinausweist.