Von der „Reformierung“ der Sowjetunion zur Zerstörung

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von Prof. Dr. Anton Latzo Im Prozess der Zerstörung der UdSSR haben die Ereignisse des Jahres 1991 besonders starke Einschnitte gebracht. Im Dezember 1991 wurde die UdSSR gegen den eindeutig bekundeten Willen des Volkes endgültig zerschlagen. Die Ursachen waren sehr vielgestaltig. Sie waren innerer und äußerer Natur. In jedem Fall spielte die Entwicklung und Politik der KPdSU eine wichtige Rolle bei der Analyse der Prozesse und entstandenen Bedingungen, der Ableitung von Schlussfolgerungen und bei der Bestimmung der Mittel und Wege ihrer Lösung. Zerschlagung der materiellen Grundlagen Am Beginn dieses Prozesses standen die Probleme und Widersprüche, die eine Reformierung der sowjetischen Gesellschaft notwendig, unvermeidlich machten. Der damalige Ministerpräsident der UdSSR, Nikolai Ryschkow, der am Anfang Gorbatschow unterstützte, sich aber später aufgrund der gemachten Erfahrungen, von ihm absetzte, schreibt in seinem Memoirenband „Mein Chef Gorbatschow“: „Es lässt sich nicht leugnen, dass die Regierung mit der Reformierung des Landes begann, ohne vorher die notwendigen Schritte und deren langfristige Wirkungen ordentlich vorauszuberechnen.“ Die Partei- und Staatsführung verfügten über kein klares Aktionsprogramm. Als Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der KPdSU gewählt wurde, hat man einfach die ursprüngliche Version zur Reformierung der Wirtschaft des Landes zur Perestroika erklärt. Im Zentrum der Überlegungen stand die Frage des Eigentums. Der Standpunkt der Partei sah vor, 50 bis 60 Prozent des Eigentums in den Händen des Staates zu belassen. Das betraf vor allem die Kernbereiche der Volkswirtschaft und die Rüstungsindustrie. Die übrigen 40 bis 50 Prozent sollten als Aktionärs- oder Privateigentum bestehen. Ausgenommen war der Besitz an Grund und Boden. Dieser Position standen liberale Ökonomen, aber auch einflussreiche Politiker, angeführt von Alexander Jakowlew, dem späteren Vertrauten von Gorbatschow und Politbüro-Mitglied, entgegen. Sie setzten allein auf das private Eigentum und behaupteten, dass nur dieses alle sozial-ökonomischen Probleme des Landes lösen könne. Davon ausgehend stellten sie sich gegen die offiziellen Vorschläge und für eine „sozialen Marktwirtschaft“ mit entsprechenden staatlichen Regulierungen. Sie nutzten jede politische und juristische Möglichkeit, um ihre Vorstellungen durchzusetzen.