Nach Donald Trumps Wahl droht der Weg in die «Tech-Oligarchie»

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«Das ist nicht normal». So kommentiert der britische Professor Scott Lucas die Tatsache, dass Donald Trump in den amerikanischen Präsidentschaftswahlen mit den Republikanern einen Erdrutschsieg errungen hat. Die Partei stellt künftig nicht nur den Staatschef, sondern sie dominiert auch den Senat und möglicherweise sogar das Repräsentantenhaus – und sie hat damit enorme politische Spielräume. «Zum ersten Mal in der Geschichte der USA wird ein Verurteilter Präsident der Vereinigten Staaten sein», so Lucas . Ein Mann, der in einem Zivilprozess wegen Verleumdung im Zusammenhang mit einem schweren sexuellen Übergriff für schuldig befunden wurde. Ein Mann, dessen Unternehmen wegen weitverbreiteten Betrugs verurteilt, das mit einer der höchsten Geldstrafen in der Geschichte des Staates New York belegt und dessen Wohltätigkeitsorganisation wegen betrügerischen Verhaltens aufgelöst worden sei. Es ist allen klar, dass sich viele Versprechen nicht halten lassen Ein Mann, der Frauen, Hispanics, Schwarze, das Militär und Behinderte beleidigt und der gesagt habe, dass er am ersten Tag seiner Amtszeit wie ein Diktator handeln werde. Ein Mann, der illegale Einwanderer in grossem Stil aus dem Land schaffen will, der die Bürokratie ausmisten und Staatsausgaben reduzieren möchte, der trotz gewaltiger Staatsdefizite und hoher Schulden Steuern senken, der die Staatskasse durch hohe Zölle auf Importe füllen und der sogar Einfluss auf die unabhängige Notenbank ausüben will. Ein Mann, der in Aussicht gestellt hat, den Ukrainekrieg in kürzester Zeit beenden zu können. Obwohl allen klar sein muss, dass Trump viele dieser Versprechen nicht halten kann, haben ihn die amerikanischen Wähler eindeutig wiedergewählt. Er wird also trotz seines hohen Alters – er wird der älteste Präsident sein – im Januar weniger als vier Jahre nach einem gescheiterten Putschversuch wieder legal ins Weisse Haus einziehen. Beobachter führen das Phänomen auf einen grösseren Trend zurück: Die Entfremdung sozialdemokratischer Parteien von der Wählerbasis. Diese Parteien hätten den arbeitenden Menschen die Kündigung ausgesprochen und seien zu Organisationen dünkelhafter urbaner, intellektueller Eliten degradiert, behauptet zum Beispiel der Journalist Christoph Keese. Widersprüchliche Konzepte Und natürlich lassen auch die Kritiker nicht lange auf sich warten. Hohe Zölle auf Importgüter wären wie eine massive Steuererhöhung für Amerikaner mit niedrigem Einkommen, argumentiert der Wirtschaftsnobelpreisträger Simon Johnson . Viele amerikanische Bürger mit niedrigem Einkommen konsumierten in beachtlichem Ausmass günstige Importgüter – etwa, wenn sie aus China eingeführte Produkte bei Walmart kaufen. Deren Importpreise würden unter Umständen enorm steigen, sollten sie mit hohen Zöllen belegt werden – das haben die Wissenschafter Kimberly A. Clausing von der University of California und Mary E. Lovely von der Syracuse University ausgerechnet . <img decoding="async" width="1024" height="416" src