von Franz Schandl
Der projektierte Dreier zwischen ÖVP, SPÖ und liberalen Neos, die sogenannte Zuckerlkoalition war bereits Geschichte, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Behauptete man über Wochen stets den Fortschritt in den Gesprächen, so sind sie nunmehr geplatzt wie eine Seifenblase. Verwunderlich ist das nicht, auch wenn das Ende der Verhandlungen doch überraschend gekommen ist. Nach dem Ausstieg der Neos und dem Abgang Karl Nehammers als Kanzler und Parteichef der ÖVP, ist die Sache flott und endgültig kollabiert. Das war’s dann.
Das Scheitern war vorprogrammiert, wenngleich auch nicht schon vorab. Das ganze Land wusste: Die wollen nicht miteinander, aber sie müssen, möchten sie die Freiheitlichen an der Regierung verhindern. Im Hintergrund drohte stets der blaue Mann, vor dem sich alle fürchteten. Die Basis war zu schmal, um sie in gemeinsame Vorhaben zu übersetzen. Sie wollten und konnten nicht, was sie hätten müssen sollen. Der Aufbruch war nie einer und so hielt sich die öffentliche Sympathie in engen Grenzen. Ein langes Leben hätte diese Koalition sowieso keines gehabt.
Jede Forderung, die von Andreas Babler und der SPÖ vorgetragen wurde und auch nur ein klein wenig an der Macht des Kapitals kratzte und deren Vorgaben ein bisschen in Frage stellte, wurde abgeschmettert und abgekanzelt. Die Volkspartei wird kein Programm unterschreiben, das „wirtschaftsfeindlich, wettbewerbsfeindlich und leistungsfeindlich“ sei, so Nehammer an die Adresse der SPÖ. Dieser will man nun partout das Scheitern zuordnen, obwohl gerade sie bis um Schluss bereit gewesen wäre, fast alles zu schlucken, was man ihr zumutete.
